Die Ukraine und Russland haben am Dienstag, dem 10. November, in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, erste Gespräche aufgenommen. Ziel der Verhandlungen ist es, den seit mehr als vier Jahren andauernden Krieg zu beenden. Ausgerichtet werden die Gespräche unter Vermittlung der Vereinigten Staaten, die damit eine zentrale Rolle in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts übernehmen.

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky und der amerikanische Aussenminister Marco Rubio begrüssten den ersten Verhandlungstag ausdrücklich. Beide Seiten beschrieben ihn als produktiv beziehungsweise zufriedenstellend. Aus Moskau lag zum Abschluss des ersten Tages noch keine öffentliche Stellungnahme vor, weshalb unklar bleibt, wie die russische Seite den Verlauf bewertet und welche Haltung sie nach dem ersten Treffen einnimmt.

Washington stellt die Gespräche in einen grösseren Rahmen. Nach amerikanischer Darstellung zielen sie auf ein neues sicherheitspolitisches Gefüge ab, an dem auch Europa beteiligt werden soll. Über Umfang und Inhalt dieses vorgeschlagenen europäischen Sicherheitsrahmens ist bisher allerdings nichts Näheres bekannt. Damit bleibt offen, welche Rolle europäische Staaten in einer künftigen Ordnung übernehmen würden.

Die Verhandlungen finden in einem angespannten militärischen Umfeld statt. Kiew meldete in der Nacht von Freitag auf Samstag eine neue Welle russischer Angriffe auf das ukrainische Staatsgebiet. Moskau seinerseits erklärte, mehrere hundert ukrainische Drohnen abgefangen zu haben, die auf russisches Territorium gerichtet gewesen seien. Die Wiederaufnahme der Gespräche erfolgte damit rund zwei Tage nach dieser gegenseitigen Eskalation, die den Dialog zusätzlich belastet.

Ob die Verhandlungen tatsächlich zu einer Friedenslösung führen werden, ist derzeit offen. Der erste Verhandlungstag hat zwar eine gewisse Gesprächsbereitschaft beider Seiten gezeigt, konkrete Ergebnisse oder Zwischenschritte wurden jedoch bislang nicht bekanntgegeben. Für die Schweiz und ihre Bevölkerung ist der Ausgang der Gespräche insofern von Bedeutung, als eine Lösung des Konflikts die europäische Sicherheitsarchitektur unmittelbar berühren würde.

3Aufrufe