US-Präsident Donald Trump hat erklärt, die militärische Phase des Krieges mit dem Iran sei «faktisch beendet». Es ist die bislang deutlichste Aussage des Präsidenten zu einem möglichen Ende der Angriffe. Gleichzeitig liess Trump erkennen, dass er wenig Neigung verspüre, die Luftschläge gegen den Iran wieder aufzunehmen. Die Äusserungen gelten als die bisher klarste Festlegung des Präsidenten, weitere Angriffe zu unterlassen.
Im selben Zusammenhang stellte sich Trump demonstrativ hinter Verteidigungsminister Pete Hegseth. Er bezeichnete ihn als «vielleicht den beliebtesten» militärischen Führer des Landes und wies neue Forderungen nach einer Amtsenthebung zurück. Die Aussagen fallen in eine Phase, in der die Kritik an der Kriegsführung im politischen Washington zunimmt und der Druck auf die Regierung wächst.
Am Montag wurde im Kongress eine Resolution eingebracht, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth vorsieht. Eingereicht hat sie ein republikanischer Abgeordneter. Als Begründung führt der Vorstoss das Vorgehen der Regierung im Iran-Krieg an, insbesondere die Art, wie der Konflikt geführt wurde. Ob die Initiative eine Mehrheit findet, ist derzeit offen. Der Ausgang des Verfahrens lässt sich auf Basis der vorliegenden Angaben nicht abschätzen.
Offen bleibt auch, wie ein geordneter Rückzug der USA aus dem Konflikt aussehen könnte. Die vorliegenden Informationen beschreiben keinen klaren Weg für einen Austritt aus der Auseinandersetzung. Ebenso ist unklar, ob es zu neuen Angriffen auf den Iran kommt. Trumps Äusserungen lassen Spielraum für beide Entwicklungen, und eine verbindliche Zusage, auf Schläge zu verzichten, lässt sich daraus nicht ableiten.
Medienberichte deuten auf mögliche Spannungen zwischen Trump und Hegseth hin, also auf einen Dissens über die Linie im Konflikt. Das Ausmass dieser Differenzen ist jedoch nicht belegt. Trumps öffentliche Unterstützung für seinen Verteidigungsminister spricht bisher eher für eine enge Zusammenarbeit als für einen offenen Bruch. Wie tief ein Zerwürfnis tatsächlich reicht, bleibt unbestätigt.
Für die Schweiz und ihre Bevölkerung ergeben sich aus diesen Vorgängen keine unmittelbaren Folgen. Die Entwicklung im Nahen Osten und die Haltung Washingtons sind jedoch für die internationale Sicherheitslage und die Energiemärkte von Bedeutung. Entscheidend wird sein, ob die Aussagen des Präsidenten in konkrete Schritte münden oder ob der Konflikt in neuer Form wieder aufflammt.
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