Im US-Repräsentantenhaus droht Verteidigungsminister Pete Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat am Montag acht Anklagepunkte gegen den Minister verlesen. Die Vorwürfe beziehen sich auf mutmasslich rechtswidrige Kriegshandlungen. Über die Resolution soll noch in dieser Woche abgestimmt werden.
Dass ein Mitglied der Republikanischen Partei gegen einen Minister der eigenen Regierung vorgeht, ist ein ungewöhnlicher Vorgang. Hegseth steht seit Längerem in der Kritik, auch die Demokraten lehnen ihn entschieden ab. Damit ist unklar, ob sich im Repräsentantenhaus eine ausreichende Mehrheit für die Resolution findet. Die Berichterstattung nennt bislang weder eine Stimmenzahl noch ein Ergebnis.
Ein Impeachment, also eine Anklage gegen einen amtierenden Regierungsvertreter, wird im Repräsentantenhaus eingeleitet. Eine Verurteilung und eine Amtsenthebung erfolgen anschliessend im Senat. Ob die Resolution die erste Hürde im Repräsentantenhaus nimmt, ist derzeit offen. Die genauen Inhalte der einzelnen Anklagepunkte werden in den vorliegenden Angaben nicht im Detail wiedergegeben.
Für die Schweiz und ihre Bevölkerung ist der Vorgang vor allem als Teil der innenpolitischen Auseinandersetzung in Washington von Bedeutung. Die Entwicklung rund um das Verteidigungsministerium der USA betrifft jedoch auch die sicherheitspolitische Lage in Europa, da die Vereinigten Staaten eine zentrale Rolle in der Nato spielen. Weitere Entwicklungen dürften nach der angekündigten Abstimmung bekannt werden.
1
