Im Genfer Grossen Rat will der parteilose Abgeordnete Djawed Sangdel die Amtszeit kantonaler Volksvertreter begrenzen. Sein Vorschlag betrifft die aufeinanderfolgenden Mandate der Mitglieder des kantonalen Parlaments und soll dafür sorgen, dass sich die politischen Ämter im Kanton Genf schneller erneuern.
Sangdel verfolgt damit das Ziel, gewählte Amtsinhaber rascher abzulösen. Der Vorstoss bezieht sich ausschliesslich auf die Ebene des Kantons Genf und damit auf die Sitze im Grossen Rat, der kantonalen Legislative. Andere politische Ebenen, etwa der Bund oder die Gemeinden, sind davon nicht betroffen.
Um das Projekt voranzutreiben, plant Sangdel eine Volksinitiative. Kommen genügend gültige Unterschriften zusammen, würde die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet. Damit entschiede letztlich die Bevölkerung über die Begrenzung. Ob die Initiative die nötige Zahl an Unterschriften erreicht, ist derzeit offen, ebenso die Frage, wie realistisch deren Sammlung erscheint.
Nicht bekannt ist, wie lange ein Mandat höchstens dauern dürfte. Die Obergrenze für die Amtszeit wird im vorliegenden Material nicht genannt. Ebenso fehlen Angaben zur konkreten Unterschriftenschwelle, die für eine Volksinitiative im Kanton erreicht werden müsste. Damit bleibt unklar, wie weit das Vorhaben in seiner jetzigen Form tatsächlich trägt.
Der Vorstoss reiht sich in eine breitere Diskussion über die Erneuerung politischer Ämter ein. Sangdel stellt die Frage nach einer rascheren Ablösung gewählter Vertreter in den Mittelpunkt seines Vorhabens. Ob sich weitere Mitglieder des Grossen Rates dem Anliegen anschliessen, ist derzeit nicht bekannt.
Wie der Grosse Rat auf den Vorschlag reagiert, lässt sich aus dem vorliegenden Material nicht ableiten. Das Vorhaben liegt bislang als Ankündigung vor. Erst mit dem Start der Unterschriftensammlung wird sich zeigen, ob die Initiative die erforderliche Unterstützung findet und den Weg an die Urne schafft.
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