Die zuständige Kommission des Ständerats hat zwei zentrale Motionen zur Getreidebranche abgelehnt. Der Entscheid fiel am 10. August. Betroffen sind damit sowohl Getreideproduzenten als auch Getreideverarbeiter, die sich von den abgelehnten Vorstössen eine Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen erhofft hatten.
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat sich damit gegen die beiden Vorstösse ausgesprochen. Gleichzeitig hat sie selbst zwei Motionen eingereicht. Diese stossen bei den Akteuren der Branche jedoch auf Kritik, weil sie aus deren Sicht nicht ausreichen, um die Lage von Produzenten und Verarbeitern spürbar zu verbessern. Die Kommission hat damit einen anderen Weg eingeschlagen als die Branche, die sich eine weitergehende Korrektur gewünscht hätte.
Der Entscheid stammt aus der Kommission und ist noch nicht die Position der Kammer. Ob der Ständerat im Plenum der Haltung seiner Kommission folgt oder die abgelehnten Motionen doch noch unterstützt, ist offen. Die Verbände der Branche fordern den Rat auf, den Kurs zu korrigieren. Die Diskussion wird damit im Ständerat weitergeführt, bevor die Frage im Parlament endgültig beantwortet werden kann.
Die Mitteilung stammt von einem Verband aus dem Agrarbereich, der die Interessen der Getreidebranche vertritt. Aus ihr geht hervor, dass die von der Kommission eingereichten Motionen für Produzenten wie für Verarbeiter als unzureichend gelten. Beide Gruppen sind von der Entwicklung unmittelbar betroffen, da die Rahmenbedingungen der gesamten Wertschöpfungskette zusammenhängen.
Konkrete Motionsnummern, Beträge und einzelne Massnahmen gehen aus den vorliegenden Angaben nicht hervor. Auch die vollständigen Motionstexte liegen dieser Redaktion nicht vor. Eine genauere Einordnung der Forderungen und ihrer finanziellen Folgen ist deshalb nur eingeschränkt möglich. Die Einschätzung der Branche lässt sich bislang nur in allgemeiner Form wiedergeben.
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