Die Ukraine und Russland verhandeln am Dienstag und Mittwoch in Abu Dhabi über den Krieg. Die Gespräche finden unter Vermittlung der USA statt und sind die erste Runde dieser Art seit rund acht Monaten. Ob es zu einer Einigung kommt, ist derzeit völlig offen. Bisher wurde keine Vereinbarung angekündigt.

Vorbereitet wurden die Gespräche unter anderem durch ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff in Berlin. Die Europäer werden an den Verhandlungen teilnehmen, allerdings nicht am Verhandlungstisch selbst, sondern am Rande. Die Ukraine erklärt, ihre Positionen mit der Europäischen Union abgestimmt zu haben. Der Kreml lehnt hingegen direkte Gespräche mit den europäischen Teilnehmern ab. Damit bleibt die Rolle Europas in dieser Gesprächsrunde eingeschränkt, obwohl die Staaten des Kontinents die Folgen des Krieges unmittelbar mittragen.

Offen ist, ob sich die Gespräche über Gefangenenaustausche und technische Fragen hinaus bewegen werden. Solche Themen gehören zu den am ehesten erreichbaren Ergebnissen, während grundlegende politische Fragen weiterhin ausstehen. Ebenso ungewiss ist, ob Russland einem Rahmen für einen Waffenstillstand zustimmen wird. Ein solcher Rahmen würde voraussetzen, dass beide Seiten bereit sind, die Kampfhandlungen zumindest vorübergehend einzustellen.

Als besonders schwierig gelten die territorialen Fragen, die weiterhin ungelöst sind. Sie gehören zu den zentralen Streitpunkten seit Beginn der Verhandlungsversuche und bestimmen maßgeblich, ob Fortschritte möglich sind. Auch die Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind noch nicht geklärt. Ohne verbindliche Garantien bliebe unklar, wie ein künftiger Friede gegen eine neue Eskalation abgesichert werden könnte.

Für die Menschen in der Schweiz und in Europa sind die Gespräche insofern von Bedeutung, als die europäische Sicherheitsordnung und die Unterstützung der Ukraine direkt betroffen sind. Ein Ergebnis in Abu Dhabi würde jedoch nur dann eine Wirkung entfalten, wenn sich beide Konfliktparteien auf konkrete Schritte verständigen. Bis dahin bleibt die Lage unverändert, und die Verhandlungen werden in den kommenden Tagen zeigen, ob die Gespräche über den Austausch hinaus Substanz gewinnen.

3Aufrufe